Das Koalitionsangebot
Zusammenarbeit für konkrete Lösungen
UNSERSTAAT richtet ein offenes Koalitionsangebot an einzelne Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Es geht nicht um die Zugehörigkeit zu einem politischen Lager, sondern um die Bereitschaft, konkrete gesellschaftliche Lösungen fair zu prüfen und mitzugestalten.
Das Angebot ist parteiunabhängig. Entscheidend sind Menschenwürde, Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Gleichbehandlung, gesellschaftliche Stabilität, Verhältnismäßigkeit, praktische Umsetzbarkeit und langfristige Verantwortung.
Keine bestehende Koalition
UNSERSTAAT ist derzeit keine bestehende parlamentarische oder Regierungskoalition. Es werden keine Parteien, Fraktionen, Mandatsträgerinnen oder Mandatsträger als Partner genannt.
Das Koalitionsangebot ist eine Einladung zur Zusammenarbeit. Es ersetzt keine Partei, keine Fraktion, kein Mandat und keine demokratische Entscheidung.
Persönlich und freiwillig
Eine Beteiligung erfolgt persönlich und freiwillig. Wer sich beteiligt, vertritt dadurch nicht automatisch die eigene Partei oder Fraktion und kann für diese keine verbindlichen Zusagen machen.
Ebenso entsteht keine Pflicht zur Zustimmung, keine Exklusivität und keine politische Gegenleistung. Jede Person behält ihr freies Mandat, ihre Überzeugung und ihre Verantwortung gegenüber den Menschen, die sie gewählt haben.
Worum es in der Zusammenarbeit geht
Das Koalitionsangebot schafft einen Rahmen, um gesellschaftspolitische Konzepte wie das Gesellschaftsgesetzbuch gemeinsam zu prüfen und weiterzuentwickeln. Beteiligte können insbesondere:
- konkrete Vorschläge fachlich prüfen und kritisieren;
- auf offene Fragen, Risiken und praktische Hürden hinweisen;
- unterschiedliche demokratische Perspektiven sichtbar machen;
- tragfähige Lösungen weiterentwickeln;
- für Unterstützung und demokratische Mehrheiten in ihrem jeweiligen politischen Umfeld werben.
Innerhalb dieses Austauschs hat jede teilnehmende Person das gleiche Gewicht. Die parlamentarische Wirkung entsteht allein aus den tatsächlich bestehenden Mandaten und den jeweils erforderlichen demokratischen Mehrheiten.
Wofür UNSERSTAAT steht
UNSERSTAAT will politische Unterschiede nicht beseitigen. Demokratie braucht unterschiedliche Sichtweisen und offene Debatten. Zusammenarbeit wird dort möglich, wo Menschen nicht als Lager, sondern als verantwortliche Personen behandelt werden.
Das Ziel ist eine stabile und funktionierende Gesellschaft, in der politische Konflikte nicht zu Feindbildern, Ausgrenzung oder dauerhafter Spaltung führen und in der Faschismus keinen Nährboden findet.
Der nächste Schritt
Das Koalitionsangebot wird mit den einzelnen Konzepten von UNSERSTAAT weiter konkretisiert. Gegenstand der öffentlichen Seite sind der Rahmen und die Grundsätze der Zusammenarbeit, keine behaupteten Partnerschaften oder bereits getroffenen Vereinbarungen.